Die Teilnehmer der Ukraine Defence Contact Group haben bei einer Videokonferenz am 23. Januar weitere militärische Unterstützungsleistungen an die Ukraine auf den Weg gebracht. So liefert Deutschland an die Ukraine sechs Mehrzweckhubschrauber der Bundeswehr vom Typ Sea King Mk41. Das gab Minister Boris Pistorius beim 18. Ramstein-Format bekannt.
Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte bei dem virtuellen ministeriellen Treffen, die Bundeswehr führe auch die Schulung der ukrainischen Piloten in Deutschland durch. Zudem beliefern die deutschen Streitkräfte die Ukraine mit Ersatzteilen für diesen Hubschraubertyp. Die Abgabe ist ab dem zweiten Quartal 2024 möglich.
Verteidigungsminister Boris Pistorius
„Der Sea King ist ein bewährter und robuster Hubschrauber, der den Ukrainern in vielen Bereichen helfen wird: bei der Aufklärung über dem Schwarzen Meer bis hin zum Transport von Soldaten. Es ist die erste deutsche Lieferung dieser Art. Dass Putin für seinen Angriffskrieg nach wie vor das unendliche Leid der Ukrainer in Kauf nimmt, darf uns nicht kalt lassen. Daher kann es für mich insbesondere zwei Schlussfolgerungen geben: Für den Schutz der ukrainischen Bevölkerung und Infrastruktur bleibt Luftverteidigung die Priorität Nummer 1.“
Weiter fest an der Seite der Ukraine
Pistorius bezeichnete es als bewundernswert, wie tapfer die Bevölkerung der Ukraine und ihre Streitkräfte sich gegen die russischen Aggressoren verteidigten. Die Entschlossenheit der Ukraine inspiriere die ganze Welt. Deutschland stehe weiter unverbrüchlich an der Seite der Ukraine und werde in seiner Unterstützung nicht nachlassen, sicherte der deutsche Verteidigungsminister seinem ukrainischen Amtskollegen Rustem Umjerow zu, der ebenfalls an der Videokonferenz teilnahm.
Luftverteidigung und Flugabwehr entscheidend
Pistorius zeigte sich bei dem ministeriellen Treffen erschüttert über die Heftigkeit der russischen Luftangriffe auf die Ukraine seit Jahresbeginn. Diese zeigten erneut: Luftverteidigung und Flugabwehr seien entscheidend, um die ukrainische Bevölkerung und die Infrastruktur des Landes zu schützen.
Diese Abwehrfähigkeiten seien essenziell, um die ukrainischen Streitkräfte zu stärken und sie zu beweglichen Operationen zu befähigen, so Pistorius bei der Videokonferenz mit den Amtskolleginnen und -kollegen der Ukraine Defence Contact Group. Das ist das Gremium, in dem die beteiligten Nationen ihre Hilfe für die Ukraine koordinieren.
Deutschland habe seit Kriegsbeginn Flugabwehr- und Luftverteidigungssysteme im Gesamtwert von über 2,2 Milliarden Euro geliefert, so der Minister. Darüber hinaus habe die Bundesregierung gemeinsam mit Frankreich Verantwortung übernommen für eine neue Fähigkeitskoalition in diesem Bereich: die Capability Coalition Integrated Air and Missile Defence. In diesem Kontext erinnerte der Minister an die gemeinsam von Deutschland und Frankreich initiierte Abstimmungskonferenz in Berlin im Dezember vergangenen Jahres, mit mehr als 20 Partnern und Verbündeten.
Deutschland beteiligt sich über die Führungsrolle bei der Luftverteidigung hinaus auch an weiteren Fähigkeitskoalitionen. Dazu gehören Artillerie, maritime Sicherheit, Entminung, Informationstechnologie und gepanzerte Gefechtsfahrzeuge. Die Teilnahme an einer Fähigkeitskoalition Drohnen ist ebenfalls beabsichtigt.
Nach NATO Standard
Auf diesem gemeinsamen Wege sollten die ukrainischen Streitkräfte dauerhaft abschreckungs- und verteidigungsfähig gemacht werden. Und zwar mit modernsten Systemen, bester Ausbildung und durchhaltefähigen Strukturen – interoperabel zu den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Streitkräften.
NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, es gehe darum, die Ukraine näher an die Allianz heranzubringen, damit die Ukraine ihre Verteidigungsfähigkeiten weiter stärken könne. Alle müssten eingestellt sein auf einen langen Krieg in der Ukraine. Bei den Unterstützungsleistungen für Kiew seien bereits große Anstrengungen von den Partnern und Verbündeten unternommen worden – aber es sei noch mehr nötig, so der NATO Generalsekretär.
